Velen (git). Draußen blitzte und donnerte es - passende Begleitmusik, als Bürgermeister Dr. Christian Schulze Pellengahr und Kämmerer Markus Hund während der Ratssitzung am Montagabend den Haushaltsplan-Entwurf einbrachten. 298 Seiten dick, ist das Zahlenwerk der zweite Gemeinde-Etat nach dem Neuen Kommunalen Finanzmanagement (NKF).

Bürgermeister und Kämmerer ließen keinen Zweifel: Die allgemeine finanzpolitische Schlechtwetterlage mache auch vor Velen nicht halt. Einbrüche bei den Einnahmen, insbesondere bei der Gewerbesteuer, zeigten die negativen Auswirkungen der Wirtschaftskrise auf den Haushalt. Bis 2013 werde sich die Gemeinde „keine neuen Aufwendungen und auch keine neuen großen Investitionen leisten können“, prognostizierte Markus Hund „ausgesprochen wenig Spielraum“. Gleichwohl bedeute dies nicht, dass man „in einen Zustand der Schockstarre verfalle“, setzt Bürgermeister Dr. Schulze Pellengahr dennoch auf Kontinuität und Verlässlichkeit.

Insgesamt rund 18,6 Millionen Euro will Velen 2010 laut Ergebnisplan aufwenden. Dem stehen aber nur Erträge in Höhe von 17,1 Millionen gegenüber. Das Minus kann aus der Ausgleichs-Rücklage beglichen werden.

Die Gemeindesteuern bleiben unverändert: Grundsteuer A: 230 Prozent), B: 381 Prozent, Gewerbesteuer: 403 Prozent.

Der Ergebnisplan (Aufwand und Ertrag) zeigt, ob die Finanzen der Gemeinde strukturell ausgeglichen sind, oder ob sie über ihre Verhältnisse lebt, sprich kontinuierlich Eigenkapital abbaut.

Wichtigste Einnahmen sind die Steuern und Abgaben mit insgesamt 8,5 Millionen Euro. Davon entfallen 3,8 Millionen auf den Einkommenssteuer-Anteil (2009: 3,6 Millionen).

Erheblich eingebrochen ist die Gewerbesteuer: Spülte sie 2008 noch 4,3 Millionen in die Kasse, rechnet der Kämmerer im laufenden Jahr nur noch mit 2,4 Millionen Euro. Für 2010 geht er nach vorläufiger Schätzung ebenfalls von rund 2,4 Millionen Euro aus. Höchstens 3,3 Millionen Euro erwartet Velen aus dem Topf Schlüsselzuweisungen. Aus der Grundsteuer A und B fließen knapp 1,6 Millionen Euro.

Als dickste Ausgabenposten (Aufwandsarten) im Ergebnisplan schlagen zu Buche: die Personalkosten (2,8 Millionen Euro), die Kreisumlage (6,4 Millionen) und die Abschreibungen auf das Vermögen der Gemeinde (1,9 Millionen).

„Wir müssen personell schlank bleiben, wenn wir weiterhin finanziell gesund bleiben wollen“, sagte Hund. An den Kreis Borken appellierte er eindringlich, die Umlage nicht weiter zu erhöhen. „Es kann nicht hingenommen werden, dass der Kreis auf Dauer den Gemeinden mehr als die Hälfte ihrer Einnahmen wegnimmt“, betonte der Kämmerer. Ein „Weiter, so“ dürfe es beim Kreis nicht geben. „Es geht um die Gestaltungsfreiheit der Gemeinde“, betonte Hund.

Für bedenklich hält er es, dass die Gemeinde nicht einmal ihre Abschreibungen erwirtschaften könne.

Der Finanzplan - zweite Säule des NKF-Haushalts - stellt alle Buchungen dar, die mit Ein- und Auszahlungen verbunden sind. Dabei wird unterschieden nach Investitionen und Verwaltungstätigkeit.

Laut Finanzplan sinkt der Bestand der früheren AllgemeinenRücklage, dem „Sparbuch der Gemeinde“, von 11,7 Millionen (2009) auf 9,3 (2010) und bis zum Planungszeitraum 2013 auf 2,8 Millionen Euro. Wenngleich Velen keine „roten Zahlen“ schreibe, bedeute dies einen „enormen Mittelabfluss“, erklärte der Kämmerer. Außerdem sei dies Geld nicht frei verfügbar, sondern größtenteils bereits für Investitionen verplant.