CDU-Stadtverband Velen-Ramsdorf

Rahmenkonzept steht

RAMSDORF (rpl). Mit den 15 Stimmen der CDU-Mehrheit hat der Rat das Rahmenkonzept für den Bau eines Kunstrasenplatzes auf dem Gelände des VfL Ramsdorf am Wulfkamp verabschiedet. Dagegen stimmten die neun Ratsmitglieder von UWG, SPD und Bündnis 90/Die Grünen. Clemens Thesing (UWG) hatte sich für befangen erklärt und nahm nicht an der Abstimmung teil.
Das Konzept beinhaltet eine Vereinbarung über die Gründung eines Trägervereins, die Übernahme einer Ausfallbürgschaft in Höhe von maximal 420.000 Euro sowie ein Finanzierungskonzept auf der Grundlage eines Angebotes der VR-Bank (die BZ berichtete).

Zu Beginn der Debatte hatte Bürgermeister Dr. Christian Schulze Pellengahr eine schriftliche Stellungnahme des Gemeindesportverbandes (GSV) verlesen. Darin wies der Vorstand darauf hin, dass er - entgegen sonstiger Praxis bei finanziellen Vereinsfragen - bis zum 22. Dezember 2010 nicht schriftlich zu einer Stellungnahme aufgefordert worden sei. Das Projekt Kunstrasenplatz sei „offensichtlich politisch einseitig lanciert worden“, so das Schreiben. Dennoch wolle der GSV die rund 500 Sportler, die von dem Platz profitieren würden, nicht mit einer nachträglichen Stellungnahme behindern. Vielmehr gehe es darum, auf die eventuell zu erwartenden finanziellen Einschnitte der Vereinsförderung bei allen Sportvereinen aufmerksam zu machen.

Bürgermeister Dr. Schulze Pellengahr zeigte sich verwundert über das Schreiben. Diese Verwunderung habe er auch in einem Antwortschreiben an den GSV zum Ausdruck gebracht: Bereits im September habe er bei einer Besprechung mit dem GSV-Vorstand diesen ausdrücklich eingeladen, eine Stellungnahme abzugeben. Auch bei der Bürgerversammlung zum Thema Kunstrasen am 25. Oktober 2010 habe der GSV Gelegenheit gehabt, sich zu dem Projekt zu äußern. Den Vorwurf der „einseitigen Lancierung“ wies der Bürgermeister mit Nachdruck zurück.

In der weiteren Debatte stellten Martin Dirking (Die Grünen) und Engelbert Volks (SPD) die Frage, ob neben dem Finanzierungsangebot der VR-Bank weitere Angebote eingeholt worden seien. Ausdrückliche Angebote, teilte Erster Beigeordneter Dr. Thomas Brüggemann dazu mit, seien zwar nicht eingeholt worden. Allerdings sei das Angebot der VR-Bank anhand der aktuellen Marktbedingungen auf seine „Attraktivität“ überprüft worden.

Dies gelte insbesondere für den schon jetzt von der VR-Bank verbindlich angebotenen Ausgangszins von 3,2 Prozent, obwohl der Darlehnsvertrag noch nicht unterschrieben sei. Üblicherweise werde bei Darlehnsverträgen immer der am Tag der Unterzeichnung gültige Zins zugrunde gelegt. So sei etwa der Zins für das ursprünglich vorgesehene Darlehn bei der NRW-Bank von anfangs 2,85 Prozent zwischenzeitlich auf 3,8 Prozent angestiegen.

Im übrigen, so ergänzte Bürgermeister Dr. Christian Schulze Pellengahr, könne der jetzt zu gründende Trägerverein selbstverständlich auch weitere Angebote einholen.