"Gutes Ergebnis, aber wir können uns noch verbessern"
Der Landesvorsitzende Ministerpräsident Jürgen Rüttgers begrüßte das Wahlergebnis der Europawahl: „Gegenüber der letzten bundesweiten Wahl in Nordrhein-Westfalen, der Bundestagswahl 2005, hat die CDU um 3,6 Prozent zugelegt. Wir sind in Nordrhein-Westfalen über 12 Prozent vor der SPD“. Rüttgers machte aber gleichzeitig klar, dass die CDU dieses Ergebnis bei den anstehenden Wahlen noch verbessern wolle.
>>> Bürgerliche Mehrheit
Über 50 Prozent der Wählerinnen und Wähler haben Schwarz-Gelb gewählt. Damit gibt es in Nordrhein-Westfalen eine stabile bürgerliche Mehrheit. Generalsekretär Hendrik Wüst hatte bereits am Abend der Wahl zu den bundesweiten Ergebnissen gesagt, „es ist gut für Deutschland, dass es bei der Europawahl eine bürgerliche Mehrheit gibt“. Damit habe man eine gute Ausgangslage für die Kommunalwahl und die Bundestagswahl. Rot-Rot-Grün dagegen vereinigt in Nordrhein-Westfalen nur 43 Prozent der Stimmen auf sich.
>>> Neun Abgeordnete im Europäischen Parlament
Damit stellt die CDU Nordrhein-Westfalen weiterhin die größte Landesgruppe der Union im Europäischen Parlament. Neun CDU-Abgeordnete vertreten künftig nordrhein-westfälische Interessen in Brüssel und Straßburg. Der Spitzenkandidat der CDU Nordrhein-Westfalen zur Europawahl, Elmar Brok sagte am Wahlabend: „Das ist ein eindeutiger Trend für die nächsten Jahre. Die SPD hat nicht mehr die Kraft, den NRW-Ministerpräsidenten zu stellen. NRW wird 2010 die schwarz-gelbe Regierung behalten.“
>>> CDU ist Großstadtpartei
In 16 von 23 Großstädten liegt die CDU bei den Wahlergebnissen vorn. Im Rheinland und in Westfalen ist die CDU mit großem Abstand vorn. Im Ruhrgebiet kommt die CDU über 30 Prozent und ist damit der SPD in ihrer einstigen Herzkammer dicht auf den Fersen. Hendrik Wüst: „Wer glaubt, dass die kommenden Wahlen Selbstläufer werden, der irrt: Wir dürfen uns nicht auf den Ergebnissen ausruhen, denn abgerechnet wird erst am Schluss.“
>>> SPD klar distanziert
Die SPD in NRW konnte klar auf Abstand gehalten werden. Im einstigen SPD-Stammland liegt die CDU 12 Prozentpunkte vor der SPD. Ministerpräsident Jürgen Rüttgers: „Der Abwärtstrend der SPD setzt sich fort. Die SPD ist keine Volkspartei mehr.“ Die SPD hat in NRW allein bei der Europawahl in den letzten 20 Jahren über 2 Millionen Wählerstimmen verloren. Ihr Stimmenanteil ist damit mehr als halbiert worden (von 3,47 Millionen im Jahr 1989 auf 1,41 Millionen heute). Generalsekretär Hendrik Wüst erklärte, die Ursachen für den historischen Tiefstand der SPD in NRW seien hausgemacht: „Mit Frau Kraft rauscht die SPD immer weiter in den Keller. Jetzt hat Frau Kraft auch noch einen traurigen Rekord aufgestellt: Sie verantwortet das schlechteste NRW-Ergebnis, das es jemals bei Wahlen in NRW gegeben hat.“
>>> SPD ohne Inhalte
Kraftilantis Kurs auf Rot-Rot schwäche die SPD immer weiter. Hendrik Wüst: „Die Prozesshanselei der vergangenen Monate hat schonungslos die inhaltliche Ausgezehrtheit der NRW-SPD offengelegt. Das zeigt den dramatischen Verfall der einstigen Volkspartei SPD in Nordrhein-Westfalen.“
Die gewählten Abgeordneten der CDU Nordrhein-Westfalen im Europaparlament 2009-2014:
1. Elmar Brok
2. Karl-Heinz Florenz
3. Dr. Renate Sommer
4. Dr. Peter Liese
5. Klaus-Heiner Lehne
6. Sabine Verheyen
7. Dr. Markus Pieper
8. Axel Voss
9. Herbert Reul
Wir danken allen Wählerinnen und Wähler für Ihr Vertrauen und Ihre Stimme.
Die Wahlergebnisse aus Velen und Ramsdorf lesen Sie hier!