Velen (git). Wenn Bernd-Jochen Essink als Altersvorsitzender am Montag, 26. Oktober, um 17 Uhr im Ramsdorfer Burgsaal die konstituierende Sitzung des neuen Gemeinderates eröffnet, liegt bereits einiges an Arbeit hinter den Kommunalpolitikern. Interfraktionell haben sie die Themen vorbereitet und die Marschroute abgesteckt.

Dabei verständigten sie sich zum Beispiel darauf: Die Zahl der ehrenamtlichen Bürgermeister-Stellvertreter soll künftig von zwei auf drei steigen. Das sei so im Ältestenrat vorbesprochen worden, heißt es in der Sitzungsvorlage der Verwaltung.

Michael Borghorst (CDU), Clemens Thesing (UWG) sowie Johannes Maus (CDU) sollen die Aufgaben des ersten, zweiten und dritten stellvertretenden Bürgermeisters übernehmen. Die Fraktionen hätten laut Vorlage signalisiert, dass man sich auf diesen einheitlichen Wahlvorschlag verständigen konnte, über den in der Ratssitzung abgestimmt werden könne. „Wir haben uns interfraktionell auf einen Wahlvorschlag verständigt“, unterstreicht auch CDU-Fraktionschef Günther Kremer. Gleichwohl sei es theoretisch noch möglich, dass jede Fraktion einen eigenen Vorschlag machen könne.

Die ehrenamtlichen Stellvertreter unterstützen den Bürgermeister bei Repräsentationsaufgaben und bei der Leitung von Ratssitzungen. Wegen der steigenden Zahl von Gratulationsterminen und sonstigen Repräsentationsverpflichtungen soll die Aufgabe künftig auf drei statt wie bislang auf zwei Schultern verteilt werden. So stehen zum Beispiel in diesem Jahr 71 Gratulationsbesuche bei Senioren im Terminkalender sowie 53 Ehejubiläen. Nächstes Jahr steigt die Zahl auf 94 Alters- und 62 Ehejubiläen, bei denen der Bürgermeister persönlich die Glückwünsche der Gemeinde überbringt. Außerdem, so Erster Beigeordneter Dr. Christian Schulze Pellengahr, habe bereits der Gebietsänderungs-Vertrag zur Kommunalen Neugliederung festgeschrieben, dass drei Bürgermeister-Stellvertreter möglich seien.

Ein weiteres Thema der ersten Ratssitzung in der neuen Amtsperiode: die Bildung und Besetzung von Ausschüssen. Wie bisher sollen sechs Fachgremien gebildet werden: Haupt- und Finanzausschuss, Planungsausschuss, Umweltausschuss, Schul-, Sport-, Kultur- und Sozialausschuss, Rechnungsprüfungsausschuss sowie Wahlprüfungsausschuss. Die Besetzung soll allerdings erhöht werden: von bislang 13 stimmberechtigten Mitgliedern (Haupt- und Finanzausschuss: 14) auf nunmehr 15 (Haupt- und Finanzausschuss: 16). Die Fraktionen hätten bereits in Vorgesprächen angekündigt, dass diese Variante denkbar sei, heißt es dazu in der Sitzungsvorlage der Verwaltung.

Die CDU habe diese Ausschuss-Stärke im Vorfeld vorgeschlagen, und die anderen Fraktionen seien einverstanden gewesen, sagte Günther Kremer. Ziel sei es, das Wahlergebnis und damit das politische Kräfteverhältnis auch in den Fachgremien abzubilden. „Wir haben geguckt, wie man alle beteiligen kann, aber auch, dass sich unsere Mehrheit widerspiegelt“, so der CDU-Fraktionsvorsitzende. Außerdem, so Dr. Schulze Pellengahr, könnten in größeren Ausschüssen auch mehr sachkundige Bürger mitwirken.

Die CDU hatte bei der Kommunalwahl 57,1 Prozent der Stimmen geholt und damit ihre absolute Mehrheit ausgebaut. Bei 15er-Ausschüssen sähe die Verteilung so aus: CDU: neun Sitze, UWG: drei, SPD: zwei, Bündnis 90/Die Grünen: ein Sitz.