VELEN (git). Knapp 20 Zuhörer haben am Montagabend an der letzten Ratssitzung vor der Sommerpause teilgenommen. Sie interessierten sich vor allem für die Bebauungsplan-Änderungen „Hülsebrook/Neuer Kamp“ (Biogasanlage in Nordvelen) sowie „Sport- und Freizeitgelände“ (Kunstrasenplatz Ramsdorf). Beide Themen brachte der Rat auf den Weg.
Bei drei Enthaltungen (Mechthild Schulze Schwering, Manfred Grünrowsky, Martin Dirking) entschied er, das Verfahren zur Änderung des Bebauungsplans „Hülsebrook/Neuer Kamp“ anzuschieben. Parallel dazu soll der Flächennnutzungsplan angepasst werden. Außerdem beschloss der Rat bei einer Enthaltung (Mechthild Schulze Schwering) die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit. Mit dieser Entscheidung schloss sich der Rat dem Votum des Planungsausschusses an.
Damit werden die planungsrechtlichen Voraussetzungen für eine Biogas-Großanlage geschaffen, die der Westfälisch-Lippische Landwirtschaftsverband (WLV) und die RWE-Tochter Innogy im Gebiet „Hülsebrook“ bauen wollen (die BZ berichtete). Ein „erster Schritt“, sagte UWG-Fraktionsvorsitzender Franz-Josef Schwers. „Das Ergebnis ist für uns noch offen.“ Und: Man werde sorgsam mit Anregungen der Bürger umgehen.
Zuvor hatte Bürgermeister Dr. Christian Schulze Pellengahr noch einmal betont, dass das Verfahren nicht im Galopp durchgezogen, sondern regulär abgewickelt werde. Für Fragen aus der Bevölkerung stehe die Verwaltung selbstverständlich zur Verfügung - aber ein Detailkonzept liege jetzt noch nicht vor. Derzeit arbeite man daran, die Anlage vom zunächst angepeilten Standort im Süden nach Norden in Richtung EGW zu verschieben, um den Abstand zu den umliegenden Bauernhöfen zu vergrößern.
Auf Nachfragen von Johannes Maus (CDU) und Martin Dirking (Die Grünen) erläuterte der Bürgermeister: Die Vorbelastung des Gebiets durch EGW-Anlagen - etwa dem Kompostwerk - würde mit bei den Immissionsberechnungen berücksichtigt werden. „Das kann man nicht ausblenden.“
Ob die tatsächlichen Werte der EGW-Anlagen oder die laut Genehmigung zulässigen Zahlen einbezogen würden, wollte Mechthild Schulze Schwering (CDU) wissen. Auch das werde im Verfahren thematisiert, erklärte der Bürgermeister, dass die Ist-Belastung einfließe.
Mit dem Aufstellungsbeschluss zur Plan-Änderung habe man jetzt den ersten Schritt gemacht, plädierte SPD-Fraktionsvorsitzender Engelbert Volks dafür ,„nicht so viel über ungelegte Eier zu reden.“ Man solle abwarten, bis die Planung so konkret sei, dass Fakten vorlägen, verwies er auf die Bürgerversammlung.