Zunächst einmal möchte die CDU-Fraktion der Verwaltung mit Herrn Dr. Schulze-Pellengahr an der Spitze allgemein, speziell aber auch Herrn Dr. Brüggemann als Verfasser der entsprechenden Vorlagen und ausführendem Bearbeiter der meisten Arbeitsschritte, recht herzlich für die Vorlagen zum Projekt „Kunstrasenplatz“ danken. Wir beurteilen diese als stets gut aufbereitet und sachlich sehr ausgewogen.

Wir halten es für ein sehr positives Beispiel, wie hier über einen Zeitraum von zehn Monaten durch die Verwaltung lösungsorientiert daran gearbeitet wurde, ein Projekt baurechtlich, finanziell aber auch kommunikativ mit allen Beteiligten zu lösen.

Wir fühlen uns als Politik dabei äußert positiv in den Prozess einbezogen, wie es in der Vergangenheit vor der Kommunalwahl nicht immer der Fall war. Auch die vor dieser Sitzung stattfindende gut besuchte Bürgerversammlung, die von der CDU beantragt war, hat gezeigt, dass es in der Gemeinde möglich ist im Dialog mit den Bürgrinnen und Bürgern Projekte voranzubringen. Anders als von anderen Fraktionen vorgeworfen, ging es uns nie um eine Diskussion hinter verschlossenen Türen, sondern um eine sachliche und konstruktive Auseinandersetzung mit dem Thema. Die Diskussion um den Kunstrasenplatz haben wir daher engagiert mit den anderen Ratsfraktionen geführt.

Sofern wir auch in der heutigen Bewertung zu anderen Ergebnissen kommen – wovon die CDU ausgeht – möchten wir an dieser Stelle noch einmal darauf hinweisen, dass es aus unserer Sicht keine fachlichen Gründe gegen einen Kunstrasen gibt, sondern am Ende einzig über die Kosten für einen solchen Platz bzw. die Finanzierung desselbigen die Meinungen auseinander gehen können. Die CDU-Fraktion hat hier stets vertreten, dass uns die Sportler und Schüler, denen der Platz in erster Linie zu Gute kommen soll, auch einen hohen finanziellen Aufwand wert sind.

Bezüglich der inhaltlichen und fachlichen Argumentation beziehen wir uns auf die Argumente, die wir bereits in den vergangenen Sitzungen zu diesem Thema vorgetragen haben. Einzig in der Frage der baurechtlichen Emissionszulässigkeit möchten wir erneut vortragen, dass aufgrund der Zusicherung der Vereine, den Platz an Sonntagen einzig im Rahmen der Stunden-Regelung zu bespielen, aus unserer Sicht die Sportstättenlärmverordnung weiterhin einer Realisierung nicht im Wege steht. Insofern teilen wir die Einschätzung zu Punkt 2 der Sitzungsvorlage. Im heutigen Ausschuss möchten wir daher den Fokus auf die neuen Aspekte der Kosten und der Finanzierung legen.

Um dies vorweg zu nehmen: Die CDU Fraktion begrüßt die in der Sitzungsvorlage 105/2010 angeregten Vorschläge der Verwaltung den Bau über einen Förderverein zwischen den beiden Vereinen laufen zu lassen und diese bei der Realisierung mit Hilfe des Sportstättenbauprogramms der NRW.Bank durch einen jährlichen Finanzzuschuss zu unterstützen. Bezüglich der beiden vorgeschlagenen Alternativen spricht sich die CDU-Fraktion für die Variante der Realisierung am Standort zwischen der Firma Westrick und der Tennishalle aus. Dies begründen wir vor allem damit, dass dieser Standort den Vorteil hat keinen noch in der Finanzierung befindlichen Platz zu beseitigen. Dieser Platz steht daher dann im Sommer für die Vereine weiter zur Verfügung. Durch den von uns favorisierten Standort schaffen wir somit einen echten Mehrwert. Zwar sind für diesen Standort leicht höhere Kosten aufzuwenden, doch relativieren sich diese, wenn man bedenkt, dass ansonsten dem Kunstrasen ein kürzlich hergestellter Naturrasenplatz weichen müsste.

Auch sehen wir in der Aufstellung noch deutlich realisierbare Kostenpotentiale. So ist aus unserer Sicht für einen Kunstrasenplatz am Standort Tennishalle/Westrick keine komplett neue Flutlichtanlage mit einem Kostenvolumen von ca. 50.000 € notwendig. Derzeit befinden sich dort schon 6 Flutlichtmasten, die aufgerüstet durch neue Strahler, weiterhin genutzt werden können, wenn 3 von Ihnen an einen anderen Platz versetzt werden. Somit dürften sich die Kosten schon deutlich reduzieren.

Weiterhin sind wir der Auffassung, dass zusätzliche Parkplätze auch nicht mit einem Kostenvolumen von 20.000 € zu Buche schlagen müssen. Zum einen muss zunächst mit dem Kreis als Baugenehmigungsbehörde rechtlich verbindlich geklärt werden, inwiefern neue Parkfläche geschaffen werden muss, zum anderen kann diese Tätigkeit sicher deutlich kostengünstiger durch Arbeitseinsätze der Sportvereine dargestellt werden. Letztlich ist daher für einen verhältnismäßig geringen zusätzlichen Aufwand ein zusätzlicher Platz die bessere Alternative.

Auch die unter Punkt 4 angesprochene Änderung des Bebauungsplanes sehen wir nicht als wesentlichen Hinderungsgrund. Solche B-Plan-Änderungen liegen vielmehr im Tagesgeschäft unseres Gemeinderates, sodass sie auch für einen solchen Zweck durchaus gerechtfertigt sind.

Wie bereits dargestellt schließt sich die CDU-Fraktion dem Verwaltungsvorschlag unter Punkt 5 hinsichtlich der Finanzierung über einen Förderverein an. Durch dieses Dach der beiden Vereine wird juristisch und steuerlich die Grundlage dafür gelegt, dass der Bau eines solchen Platzes durch die Vereine als Bauträger gemeinschaftlich geleistet werden kann. Dies hat aus unserer Sicht gleich mehrere Vorteile.

Die Vereine können im Rahmen des Vorsteuerabzuges ihren Aufwand geltend machen und so ein Potential erwirtschaften, dass es ermöglicht den Platz zukunftssicher zu finanzieren. Wir begrüßen ausdrücklich die Idee die Vorsteuererstattungen als Rückstellung für eine künftige Renovierung des Platzes zu verwenden, da dieses einer sehr nachhaltigen Finanzwirtschaft entspricht und dem Gedanken einer „Abschreibung“ Rechnung trägt.

Darüber hinaus fällt der Kunstrasenplatz durch die Übertragung des wirtschaftlichen Eigentums der Fläche nicht in die Bilanz der Gemeinde Velen, sodass wir uns auch nicht über Abschreibungen haushaltsrechtlich belasten. Vielmehr verbleibt bei der Gemeinde nur ein jährlicher Aufwand als Zuschuss für die Vereine.

Auch die Realisierung über eine komplette Finanzierung kann nur auf den ersten Blick als „riskant“ kritisiert werden. Durch die finanzwirtschaftlich bedingte Abzinsung, die bei einem solchen Kredit zu berücksichtigen ist, entspricht der reelle Gegenwert eines Zuschusses von 26.000 € über 20 Jahre nicht der Summe von 520.000 € sondern - bei einer üblich zu unterstellenden Abzinsung von 5,5 % - einem Wert von lediglich 310.709,94 €. Selbst wenn man nur eine „abenteuerliche“ Abzinsungsrate von 2 % unterstellen würde, so liegt der reelle Gegenwert mit 425.137,27 € noch deutlich unter den schlicht errechneten 520.000 €. Die komplette Finanzierung bietet also hier für uns durchaus auch eine positive Perspektive! Daher befürworten wir diesen Vorschlag ausdrücklich und regen an die jetzt noch mögliche Finanzierung über das Sportstätten Programm der NRW Bank, die ggf. im Frühjahr 2011 ausläuft, zu realisieren.

Wir sehen in diesem Zusammenhang aber auch die Sorge der Vereine, nach der Frist von zehn Jahren die Zinsbindung zu verlieren und dann mit ggf. gestiegenen Zinsen rechnen zu müssen. So sehr uns eine Steigerung der Zinsen volkswirtschaftlich zu wünschen ist, da dies wohl auch eine positive gesamtwirtschaftliche Entwicklung bedeuten würde, so sehen wir die Sorge der Vereine als berechtigt an. Wir beantragen daher in den Gesprächen mit den Vereinen eine Vereinbarung darüber zu treffen, dass die Gemeinde nach der Zinsbindungsfrist im Falle stark gestiegener Marktzinsen ihr Sonderkündigungsrecht bei der NRW Bank ausübt, den Restkredit ablöst und den Vereinen zu einem gleich bleibenden Zinssatz von 2,85 % weiter gewährt.

Die Regelungen eines jährlichen Baukostenzuschusses in Höhe von durchschnittlich 26.000 € und eines Pflegezuschusses in Höhe von 2.000 € tragen wir mit. Die CDU Fraktion ist der Auffassung, dass eine durchschnittliche jährliche Belastung von 28.000 € in kommunalen Haushalt unserer Größe im Ergebnis darstellbar ist und in Relation zu den qualitativen Vorzügen eines Kunstrasenplatzes und der positiven Effekte, die dieser aus unserer Sicht auslöst, eine mehr als gut vertretbare Lösung ist.

Auch das Engagement und vor allem die Kompromissbereitschaft der Vereine VfL Ramsdorf und Sportfreunde Nordvelen möchten wir an dieser Stelle ausdrücklich loben. Durch die angebotenen Arbeitsdienste im Gegenwert von 80.000 € und den jährlichen Zuschuss in Höhe 2.000 € beteiligen sich diese am Bau des Platzes und leisten somit den Beitrag, den wir beispielsweise auch beim Haus der Vereine aus Reihen der Bürgerschaft erfahren haben.

Zu Punkt 6 der Vorlage sei erwähnt, dass die CDU sich sicher eine endgültige Lösung auch für den bisherigen Tennenplatz am Standort Paulusschule gewünscht hätte. Jedoch würde eine vollständige Planung diesbezüglich das Projekt Kunstrasen stark in die Zukunft hinauszögern und wäre vor dem Hintergrund, dass dort in den kommenden Jahren durch die Änderungen in Form der Fischtreppe aber auch in Form von Straßenerneuerungen an der Barbarastraße oder der Paulusstraße noch weitere Änderungen anstehen, sicher nicht unbedingt vorteilhaft. Die CDU ist daher einverstanden mit dem Vorschlag der Verwaltung, die Planungen am Sportplatz Paulusschule erst im Zusammenhang mit den anderen Projekten dort weiter zu entwickeln. Dabei halten wir an der von uns bisher vorgetragene Lösung fest, dass auch dieser Planbereich mittelfristig einer Überplanung ggf. in Verbindung mit Wohnbebauung bedarf.

Insgesamt stimmt die CDU-Fraktion daher für den Bau eines Kunstrasenplatzes und möchte ergänzend folgenden Antrag stellen.

Beschlussvorschlag:

Die CDU-Fraktion beantragt den vorgelegten Beschlussvorschlag folgendermaßen zu ergänzen:

1. Als Standort wird die Fläche zwischen der Firma Westrick und der Tennishalle eingetragen.
2. Zur Sicherung der Finanzierung durch die Sportvereine VfL Ramsdorf und Sportfreunde Nordvelen soll in den Gesprächen mit diesen Vereinen eine Lösung für das bestehende Zinsrisiko nach zehn Jahren gefunden werden. Angeregt wird eine Ablösung des Darlehens durch die Gemeinde mit einer garantierten Zinssumme für die Vereine zu vereinbaren.

Mit freundlichen Grüßen

CDU-Fraktion Velen-Ramsdorf