Ramsdorf. Rund 18,66 Millionen Euro plant die Gemeinde Velen in diesem Jahr auszugeben - zugleich rechnet sie im Ergebnisplan mit Einnahmen von knapp 17,52 Millionen Euro. Für den erforderlichen Ausgleich der Differenz in Höhe von 1,14 Millionen Euro soll ein entsprechender Griff in den Sparstrumpf sorgen: Einstimmig hat der Rat am Montag die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan für 2010 mit diesen Eckdaten verabschiedet.

Während bei der Abstimmung über den Haushaltsplan alle Fraktionen zustimmten, wurde das Investitionsprogramm 2009 bis 2013 gegen die beiden Grünen-Stimmen im Rat verabschiedet. Die Grünen verweigertem dem Programm ihre Zustimmung, weil, so Sprecher Manfred Grünrowsky, hier die „absolut unnötige Baumaßnahme“ der Nordwestumfahrung enthalten sei. Der Ergebnisplan für das Jahr 2010 weist 17.515.955 Euro an Erträgen und 18.659.275 Euro an Aufwendung aus - die Entnahme aus der Ausgleichsrücklage ist mit 1.143.320 Euro beziffert.

Im Finanzplan wird der Gesamtbetrag der Einzahlungen mit 15.951.205 Euro und der Auszahlungen mit 16.700.870 Euro veranschlagt. Geplanten Investitionsausgaben in Höhe von 5.961.700 Euro stehen Einnahmen - beispielsweise Zuschüsse - in Höhe von 4.280.820 Euro gegenüber.

Kredite für Investitionen und Verpflichtungsermächtigungen zur Leistung von Investitionszahlungen sind nicht eingeplant - zur Liquiditätssicherung dürfen Kredite bis einer Million Euro in Anspruch genommen werden.

In den Stellungnahmen der Fraktionen zu dem jetzt verabschiedeten Etat traten unüberbrückbare Gegensätze in der Beurteilung der Haushaltslage nicht zutage.

Insbesondere bei einer der in diesem Zusammenhang sicher brisantesten Fragen - der Umwandlung des Tennensportplatzes an der Paulusschule in einen Kunstrasenplatz für einen Betrag von voraussichtlich rund 400.000 Euro - hatten die Fraktionen durch eine im Vorfeld vereinbarte Sperrvermerksregelung (BZ berichtete) der Haushaltsdebatte mögliche Kontroversen weitgehend entzogen.

In einer von augenzwinkernder Fußballmetaphorik geprägten Stellungnahme erklärte Günter Kremer für die CDU die Zustimmung zum Etat. Als Sorgenpunkt mit Blick auf die wirtschaftliche Lage der Gemeinde nannte Kremer das Fehlen einer „besonderen Ertragsstärke“ in der Gemeinde.

Kremer unterstrich, dass es trotz der von den Fraktionen vereinbarten „ergebnisoffenen Prüfung“ erklärtes Ziel der CDU sei, den derzeitigen Tennenplatz in Ramsdorf in einen Kunstrasenplatz umzuwandeln.

Die Zustimmung der UWG zum Etat erklärte Franz-Josef Schwers Er machte aber deutlich, dass die Unabhängigen die von ihnen angeregte Überprüfung der Preise für Gewerbegrundstücke und die Trennung von gemeindeeigenen Häusern weiter im Auge behalten werde.

Das „Ja“ der SPD begründete Engelbert Volks, der dabei die Absicht der Sozialdemokraten unterstrich, auch im kommenden Jahr auf Einsparpotentziale hinzuarbeiten.

Für das Bündnis 90/Die Grünen erläuterte Manfred Grünrowsky die Zustimmung zum Haushalt, wies jedoch auf die Ablehnung des Investitionsprogramms hin.