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30.06.2010, 00:00 Uhr | Quelle: Borkener Zeitung vom 30.06.2010 Übersicht | Drucken
Große Debatte über die Debatte

Velen (rpl). Große Debatte über die „Kunstrasen-Debatte“: Nicht in der Sache, wohl aber darüber, ob denn überhaupt über die Sache beraten werden solle, hat sich der Gemeinderat am Montagabend langwierig und kontrovers auseinandergesetzt. Ergebnis der gut halbstündigen Geschäftsordungsdebatte: Mit der Mehrheit von 14 CDU-Stimmen sowie der von Bürgermeister Dr. Christian Schulze Pellengahr hat der Rat die Behandlung des Themas „Konzept für den Bau eines Kunstrasenplatzes“ gegen die elf Stimmen von SPD, UWG und Grünen wieder von der Tagesordnung gestrichen.


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Der genaue Standort des Kunstrasenplatzes ist eine der Fragen, die noch geklärt werden muss. Der jetzige Trainingsplatz des VfL Ramsdorf ist eine der angedachten Möglichkeiten. (Foto: Plettenberg)

Zur Vorgeschichte: Ursprünglich, so der Fahrplan der aktuellen Sitzungsperiode, sollte das Thema im Nachgang zur Vorberatung im Schul-, Sport-, Kultur- und Sozialausschuss am Montag im Rat behandelt werden. Der Fachausschuss aber hatte die Klärung derzeit noch offener Fragen für erforderlich gehalten und auf Antrag der CDU-Fraktion einstimmig die Erörterung dieser Fragen auf die nächste Schulausschusssitzung im Oktober verschoben.

Dass damit die weitere Beratung als Ganzes auf die nächste Fachausschusssitzung vertagt sei, wurde im Beschlusswortlaut zwar nicht eindeutig festgeschrieben, schien aber für die Mehrheit offenbar ganz selbstverständlich „mitbeschlossen“ (die BZ berichtete). Folgerichtig strich der Bürgermeister den Punkt von der Rats-Tagesordnung.

Gegen diese Streichung wiederum wendete sich - dem einstimmigen Beschluss, an dem auch zwei Vertreter der SPD als sachkundige Bürger mitgewirkt hatten, zum Trotz - SPD-Fraktionsvorsitzender Engelbert Volks mit dem Antrag, den Punkt „Kunstrasenplatz“ doch wieder in die Rats-Tagesordnung aufzunehmen.

Zur Begründung machte Volks dazu in der Sitzung geltend, dass ein „solch wichtiger Tagesordnungspunkt mit einem Investionsvolumen von weit über einer halben Million Euro auch ausführlich und öffentlich im Rat diskutiert werden“ müsse. Der CDU-Mehrheit hielt Volks vor, sie wolle die Diskussion „auf kleiner Flamme halten“ und versuche, die Ratsdiskussion „auszusparen“. Das Stimmverhalten der SPD-Vertreter im Fachausschuss, die dem Beschluss zugestimmt hatten, erklärte Volks mit deren „fehlender Erfahrung im Umgang mit Geschäftsordnungsanträgen“.

Seiner Interpretation, dass eine „Vertagung“ zudem im Beschlusstext gar nicht ausdrücklich festgeschrieben sei, trat auch UWG-Sprecher Franz-Josef Schwers bei: Auch er sei der Auffassung gewesen, dass die Angelegenheit jetzt im Rat diskutiert werde.

Den „Wiederaufnahmeantrag“ der SPD konterte die CDU mit einem Geschäftsordnungsantrag zur „Wiederabsetzung“ des Tagesordnungspunktes „Kunstrasenplatz“. Sie berief sich auf den aus ihrer Sicht eindeutigen und einstimmigen Vertagungsbeschluss des Fachausschusses. CDU-Sprecher wiesen zudem darauf hin, dass die Christdemokraten die Angelegenheit im Rat erörtern wollten, wenn die jetzt noch offenen Fragen geklärt seien. Zudem habe die CDU zuvor eine Bürgerversammlung zu dem Thema gefordert.


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